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Carsten Umland
simplified trading
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33719 Bielefeld
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Wir sind zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.

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Verwendung von Markennamen und Markenbezeichnungen

Die Verwendung von Marken und Markenbezeichnungen sowohl Hör- als auch Wort- und Wort/Bild-Marken ist lediglich eine beschreibende Angabe, die zur Erläuterung der Märkte dient und nicht dazu benutzt wird den Ruf unlauter auszunutzen und nicht gegen die guten Sitten verstößt. Hierzu siehe auch § 23 Nr. 2 Markengesetz (MarkenG)Verweis auf das aktuelles Urteil des Bundesgerichtshofes zum Markenrecht einzusehen in der Pressemitteilung 94/2009 vom 30.04.2009